Am Mittwoch, 20. Dezember, findet ab 9 Uhr die Vollversammlung des Münchner Stadtrats im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Sitzung ist öffentlich. Besucher*innen werden darauf hingewiesen, dass vor Betreten der Zuschauergalerie Taschen kontrolliert werden können.
Die Sitzung kann auch unter muenchen.de/stadtrat-live über den Stadtrats-Livestream mitverfolgt werden. Die Stadtratsdebatte wird dort auch in Gebärdensprache übersetzt.
Auf der Tagesordnung stehen neben der Debatte über den städtischen Haushalt 2024 und das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 bis 2027 die Generalsanierung des Gasteigs, die Sicherstellung der Liquidität für die München Klinik sowie die Vereidigung der neuen Stadtrats-Mitglieder Gunda Krauss und Marian Offman. Die komplette Tagesordnung sowie die Sitzungsvorlagen können im städtischen Rats-Informations-System (https://risi.muenchen.de/risi/sitzung/detail/7513921) abgerufen werden.
Vor Behandlung der Tagesordnungspunkte ist eine Videobotschaft des Bürgermeisters der israelischen Partnerstadt Be‘er Sheva, Ruvik Danilovich, an den Stadtrat geplant sowie im Anschluss daran eine persönliche Ansprache der Generalkonsulin des Staates Israel, Talya Lador-Fresher.
Der Sitzungsverlauf mit dem jeweils aktuellen Diskussionsthema lässt sich auf X, vormals Twitter, (#Stadtrat_live) mitverfolgen.
Kurz nach Ende der aktuellen Sitzung steht eine Aufzeichnung im Internet unter muenchen.de/ stadtrat-live zur Verfügung. Der Mitschnitt der Vollversammlung vom 29. November ist ebenfalls noch unter muenchen.de/stadtrat-live eingestellt. Dort können auch die Wortprotokolle vergangener Vollversammlungen abgerufen werden.
Falls die Sitzung der Vollversammlung wegen vorgerückter Stunde unterbrochen werden muss, ist beabsichtigt, die Sitzung am Donnerstag, 21. Dezember, 9 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses fortzusetzen.
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